Verkaufs- und Lieferbedingungen
1. Allgemeines:
1.1 Die Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund
dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart
werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese
Bedingungen als angenommen.
1.2 Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen – insbesondere die Geltung von Bezugsvorschriften des Käufers – bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.
1.3 Unsere Angebote sind freibleibend.
1.4 Steinreiniger und SincO2 sind nicht als Unkrautvernichter einzusetzen.
2. Berechung:
2.1 Ist nichts anderes vereinbart, verstehen sich unsere Lieferungen frei Haus. Bei Aufträgen unter einem Warenwert von 200,00 € sind vom Kunden die Frachtkosten selbst zu tragen. Für den Fall, dass vom Kunden eine andere Versandart oder schnellere Beförderung der Ware gewünscht wird, gehen die Mehrkosten stets zu Lasten des Käufers.
2.2 Die Preise verstehen sich ohne gesetzliche Mehrwertsteuer.
2.3 Für die Berechnung gelten stets die am Tage der Lieferung gültigen Preise. Sind diese höher als bei Vertragsabschluss, ist der Kunde berechtigt, innerhalb von 8 Tagen nach Mitteilung der Preiserhöhung vom Vertrag hinsichtlich der noch nicht abgenommenen Menge zurückzutreten.
2.4 An die von uns schriftlich abgegebenen Angebote halten wir uns 30 Tage ab deren Datum gebunden.
3. Verzug:
3.1 Solange der Käufer nicht einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht unsere Lieferpflicht.
3.2 Bei Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist ist Lieferverzug erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben.
4. Höhere Gewalt:
4.1 Fälle höherer Gewalt – solche gelten die Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können – suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebende
Verzögerungen den Zeitraum von 6 Wochen, so sind beide Vertragspartner berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfanges vom Vertrag
zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht.
5. Zahlung:
5.1 Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsstellungen netto zahlbar.
5.2 Wechsel werden nicht angenommen.
5.3 Bei Zielüberschreitung werden Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem Lombardzins berechnet. Den Kunden bleibt vorbehalten, einen geringeren Verzugsschaden nachzuweisen.
5.4 Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufer sind wir – unbeschadet unserer sonstigen Rechte – befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen.
5.5 Nur schriftlich bestätigte oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Käufer zur Aufrechnung oder Zürückhaltung.
6. Versand
6.1 Verladung und Versand erfolgen unversichert auf Gefahr des Empfängers.
6.2 Wir werden uns bemühen, hinsichtlich Versandart und Versandweg Wünsche und Interessen des Käufers zu berücksichtigen; dadurch bedingte Mehrkosten – auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung – gehen stets zu Lasten des Käufers.
7. Gewährleistung:
7.1 Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen.
7.2 Angaben über Prozentangaben oder Mischungsverhältnisse für die einzelnen Produkte sind nur als ungefähre Mittelwerte anzusehen. Abweichungen innerhalb der in jedem Einzelfall möglichen Fehlergrenzen, wie sie trotz aller Sorgfalt bei der Herstellung, dem Transport oder Lagerung der Ware und der Bestimmung der Werte unvermeidlich sind, bleiben ausdrücklich vorbehalten.
7.3 Der Käufer hat die Ware und Verpackung unverzüglich bei der Anlieferung zu untersuchen. Weiterhin – soweit zumutbar auch durch eine Probeverarbeitung – auf Mängel bezüglich Beschaffenheit und Einsatzzweck unverzüglich zu untersuchen und feststellbare Mängel schriftlich zu rügen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
7.4 Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Ware – bei verborgenen Mängeln nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch 4 Wochen nach Erhalt der Ware – schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden.
7.5 Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.
7.6 Eine Zusicherung von Eigenschaften ist für uns nur insoweit verbindlich, soweit sie ausdrücklich schriftlich vorgenommen worden ist.
8. Haftung
8.1 Da die Anwendung unserer Produkte außerhalb unserer Kontrolle geschieht, können wir nur für eine einwandfreie Qualität dieser Produkte gewährleisten nicht aber für etwaige Misserfolge oder Schäden bei der Anwendung. Im Übrigen haften Organe und Erfüllungsgehilfen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ausgenommen hiervon sind Schadensersatzansprüche, die auf den Ersatz von Körper- und Gesundheitsschäden gerichtet sind.
8.2 Die Haftung von Singoli für Sachschäden ist beschränkt.
8.3 Die Abwicklung eines Schadensfall es kann nur erfolgen, wenn vom Kunden eine schriftliche Schadensanzeige bei Singoli binnen einer Frist von 7 Tagen nach Erhalt der Ware mit Schadensfeststellung eingereicht wird. Ein entstandener Schaden entbindet den Kunden nicht von der Pflicht der Entgeltzahlung.
9. Eigentumsvorbehalt:
9.1 Bis zur vollständigen Zahlung unserer Forderung aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleiben die verkauften Waren unser Eigentum. Der Käufer ist bis zu unserem Widerruf befugt, über die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen, bzw. sie zu verarbeiten.
9.2 Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Ware entstehenden Erzeugnisse zu deren
vollem Wert, wobei wir als Hersteller gelten.
9.3 Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Käufer unverzüglich mit eingeschriebenem Brief mitzuteilen.
9.4 Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.
9.5 Die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung unserer Forderungen ohne unsere Zustimmung weder an Dritte
verpfändet noch zur Sicherung übereignet oder abgetreten werden.
10. Geschäftsbedingungen:
Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer gilt deutsches Recht.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Als Erfüllungsort für Leistung und Gegenleistung sowie als Gerichtsstand wird, soweit gesetzlich zulässig, Villingen-Schwenningen vereinbart.
12. Sonstiges:
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.